Kundeninformationen und Vertragsbedingungen
Inhalt
- Anwendungsbereich
- Vertragsinhalt
- Zustandekommen des Vertrages
- Entgeltregelung
- Haftung und Gewährleistung
- Rechtswahl
- Zuständigkeit der Gerichte
- Verbraucherschlichtung
1) Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen") der Emotion Coaching gUG (im Folgenden „Partnervermittler") regeln sämtliche Vereinbarungen zur Vermittlung von Geschäftsabschlüssen (im Folgenden „Zielvertrag") zwischen Endkunden (Verbrauchern oder Gewerbetreibenden, im Folgenden „Nutzer") und dem Partnervermittler über dessen Internetpräsenz. Abweichende Regelungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart.
1.2 Als Verbraucher gelten natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu privaten Zwecken tätigen, welche nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Aktivität zuzuordnen sind. Gewerbetreibende sind natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personenvereinigungen, die bei Vertragsabschluss im Rahmen ihrer wirtschaftlichen oder freiberuflichen Tätigkeit agieren.
2) Vertragsinhalt
Der hier geregelte Vertrag zwischen Nutzer und Partnervermittler bezieht sich auf die Herstellung von Geschäftsverbindungen zu externen Anbietern (im Folgenden „Vertragspartner"). Der jeweilige Zielvertrag wird ausschließlich zwischen Nutzer und Vertragspartner geschlossen, wobei sich dessen Inhalte aus den entsprechenden Produkt- oder Servicebeschreibungen auf der Internetseite des Vertragspartners ergeben.
Die Verpflichtung des Partnervermittlers beschränkt sich auf die elektronische Weiterleitung des Nutzers über die eigene Website zu den Angeboten der jeweiligen Vertragspartner. Der Partnervermittler wird zu keinem Zeitpunkt Vertragspartei des Zielvertrages und empfängt keine diesbezüglichen Willenserklärungen. Eine Garantie für das tatsächliche Zustandekommen eines Vertrages zwischen Nutzer und Vertragspartner wird nicht übernommen.
Die Vertragserfüllung obliegt ausschließlich dem jeweiligen Vertragspartner. Für den Zielvertrag gelten die gesetzlichen Regelungen zwischen Nutzer und Vertragspartner sowie deren individuelle Vertragsbedingungen.
3) Zustandekommen des Vertrages
3.1 Über die Website stellt der Partnervermittler verschiedene Werbeelemente und Verlinkungen zur Verfügung, durch deren Aktivierung per Mausklick eine Weiterleitung zu den Angeboten der Vertragspartner erfolgt. Diese Bereitstellung stellt ein bindendes Angebot des Partnervermittlers für einen Vermittlungsvertrag dar, welches der Nutzer durch Anklicken der entsprechenden Werbeelemente annehmen kann.
3.2 Eine Speicherung des Vertragstextes durch den Partnervermittler erfolgt nicht, noch ist dieser dem Nutzer nach Abgabe seiner Vertragserklärung verfügbar.
3.3 Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
4) Entgeltregelung
Die Vermittlungsdienstleistung wird dem Nutzer kostenfrei zur Verfügung gestellt. Eventuelle Kosten, die dem Nutzer durch den vermittelten Zielvertrag entstehen, werden in den Angeboten der jeweiligen Vertragspartner transparent dargestellt und bei Vertragsschluss direkt zwischen Vertragspartner und Nutzer abgerechnet. Hierfür gelten die gesetzlichen Bestimmungen sowie die individuellen Vertragsbedingungen der Vertragspartner im jeweiligen Nutzer-Anbieter-Verhältnis.
5) Haftung und Gewährleistung
5.1 Bei Störungen der Vermittlungsleistung haftet der Partnervermittler gegenüber dem Nutzer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.
5.2 Für Probleme oder Störungen im Zielvertrag zwischen Nutzer und Vertragspartner übernimmt der Partnervermittler keine Haftung. Entsprechende Ansprüche sind direkt gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner geltend zu machen.
6) Rechtswahl
Alle Rechtsverhältnisse zwischen den Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur soweit, als dadurch der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates nicht beeinträchtigt wird.
7) Zuständigkeit der Gerichte
Agiert der Nutzer als Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, so ist für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ausschließlich der Geschäftssitz des Partnervermittlers zuständig. Bei Nutzern mit Sitz außerhalb Deutschlands gilt ebenfalls der Geschäftssitz des Partnervermittlers als ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zuzurechnen ist. Der Partnervermittler behält sich vor, in den genannten Fällen auch das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.
8) Verbraucherschlichtung
Eine Teilnahme des Partnervermittlers an Verbraucherschlichtungsverfahren ist weder vorgesehen noch verpflichtend.